Schlagwort-Archive: Antifaschismus

Prozess wegen „Block IB“ 2016 am Donnerstag

Pressemitteilung des Berliner Bündnisses gegen Rechts vom 18.02.2019

Fast drei Jahre nach dem Aufmarsch der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) in Berlin Mitte findet am kommenden Donnerstag ein Prozess gegen eine Antifaschistin wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ statt.

Die Polizei sperrte damals den Versammlungsbereich großräumig ab. Trotzdem konnte die IB-Demo damals nach einem Teil der Strecke blockiert werden. Die gewaltsame Festnahme fand weit abseits der rassistischen Demo statt.

David Kiefer, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts:

„Es ist notwendig und legitim zu Protesten gegen rechte Demos zu gehen – und natürlich leisten wir Widerstand gegen rassistische Hetze! Daher rufen wir dazu auf, solidarisch zu sein und die Betroffene in diesem Prozess mit unserer Anwesenheit zu unterstützen!“

Der Prozess findet am Donnerstag, den 21.02., ab 12 Uhr im Amtsgericht Tiergarten in der Turmstraße 91 in Saal 671 statt.

Ende der Pressemitteilung

Wenn Ihr die Menschen finanziell unterstützen wollt, die Verfahren wegen „Block IB“ am Hals haben, dann spendet mit diesem Stichwort auf unser Solikonto

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Polizeiangriff auf Demo „Kein Raum der AfD“ in Mitte

Pressemitteilung zur Polizeigewalt auf der Demonstration des „Kein Raum der AfD“- Bündnisses vom Abend des 19.01.2019

Als Berliner Bündnis „Kein Raum der AfD“ verurteilen wir die übermäßigen Polizeischikanen auf unserer Demonstration am Samstagabend in Berlin-Mitte. Rund 300 Menschen protestierten u.a. gegen die Vermietungspolitik der Lokale „La Parilla“ und „Kartoffelkeller“ in der Albrechtstraße, die ihre Räume regelmäßig der AfD zur Verfügung stellen. Am Endplatz griff die Berliner Polizei brutal in die Versammlung ein und nahm eine Person in Gewahrsam. Ihr wird vorgeworfen, für die Moderation zuständig gewesen zu sein. Ein solches Vorgehen ist zutiefst besorgnisserregend, da die Moderation einer angemeldeten Versammlung keine Straftat darstellt. Darüber hinaus hat es die Berliner Polizei bis jetzt nicht geschafft, ihre Handlung angemessen zu begründen und einen detaillierten Tatvorwurf vorzulegen. Der polizeiliche Übergriff wiegt besonders schwer, da die betroffenen Person auf Anordnung des Landeskriminalamtes einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen wurde, die jeglicher Grundlage entbehrt. Eine Sprecher*in des Bündnisses hierzu: „Aus unserer Sicht erscheint das polizeiliche Eingreifen in die Demonstration als pure Wilkür, um notwendigen antifaschistischen Protest zu kriminalisieren. Selbst wenn es im Nachhinein zu Tatvorwürfen kommen sollte, können diese nur als politisch motivierte Konstrukte verstanden werden. Der einzige richtige Schritt wäre eine sofortige Einstellung des Verfahrens und die Löschung der Daten der Identitätsbehandlung.“

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Festnahmen wegen Protesten am 09.11.

Info des Berliner Bündnisses gegen Rechts

Unsere Proteste gegen die Nazi-Demo am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht waren so laut, vielfältig und zahlreich, dass die Organisatoren angekündigt haben, keine weiteren Demos in Berlin durchführen zu wollen -Das freut uns sehr! Leider kam es im Umfeld unserer Kundgebungen auch zu polizeilichen Maßnahmen gegen protestierende Menschen. Wenn ihr zu den Betroffen gehört: Fertigt ein Gedächtnisprotokoll an und nehmt Kontakt zu uns auf (gern mit PGP)!

Wir sammeln die Kontaktdaten aller Betroffener und werden die Anti-Repressionsarbeit in Rücksprache mit EA und der Berliner Ortsgruppe der Roten Hilfe koordinieren. (Gedächtnisprotokolle bitte nie per Mail verschicken!!)

Solltet ihr Post erhalten, meldet euch schnell beim EA, der Berliner Ortsgruppe der Roten Hilfe oder dem Berliner Bündnis gegen Rechts.

Soli-Aufruf zu „Block IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Aufruf von North-East Antifascists [NEA] und Hände weg vom Wedding

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch. Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen. Soli-Aufruf zu „Block IB“ am 17. Juni im Wedding weiterlesen