Archiv der Kategorie: Allgemein

Deutsches Innenministerium verbietet türkische Zeitschrift Yürüyüş

Zum Verbot der türkischen Zeitung Yürüyüs erreichte uns folgende Artikel.

Am Sonntag den 10.5. findet um 16 Uhr eine Protestkundgebung gegen das Verbot am Kotbusser Tor statt.

In Nordrhein-Westfalen, Berlin und Baden-Württemberg stürmten am gestrigen Mittwoch rund 130 Polizeibeamte Vereinslokale türkischern Linker und beschlagnahmten Datenträger sowie Ausgaben der linken türkischen Wochenzeitschrift Yürüyüş. Vorangegangen war den Hausdurchsuchungen das Verbot des marxistisch-leninistischen Magazins, wegen angeblicher Unterstützung der ebenfalls verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei – Front). Deutsches Innenministerium verbietet türkische Zeitschrift Yürüyüş weiterlesen

Beratung Mittwoch 6. Mai 2015

Falls ihr Beratung benötigt, da ihr festgenommen wurdet oder Verfahren anstehen, könnt ihr diese Woche am Mittwoch bereits ab 18 Uhr zur Sprechstunde der Roten Hilfe in die Lunte (Weisestr. 53) kommen.

Oder am 11.05, in Friedrichshain (18-19 Uhr) bzw. wenn ihr Post erhaltet zu den normalen Sprechstunden in Berlin oder eurer Roten Hilfe vor Ort.

Lasst euch nicht einschüchtern und kein Aussage bei Polizei und Staatsanwaltschaft!

Solidarität ist eine Waffe

Free Fede – Infoveranstaltung

Bild_Fede

Am 18. März 2015 wurde die Eröffnungsfeier des neuen EZB-Gebäudes von einem großem Bündnis massiv gestört. Demonstrationen und unterschiedlichste Aktionsformen sorgten dafür, dass die Jubelveranstaltung von Draghi und Co. militant begleitet wurde.
Wie üblich, wenn sich Protest gegen die bestehenden Verhältnisse regt, war die Polizei nur allzu bereit gegen Demonstrant*innen vorzugehen. Das martialische Aufgebot konnte den Protest aber nicht verhindern. Eine solche Eskalation kann nicht passieren, ohne dass ein „Sündenbock“ gesucht würde.

Am 18. März um 10:30 wurde unser italienischer Genosse Federico Annibale während eines Picknicks in einem Frankfurter Park von 30-40 Polizist*innen festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft in Frankfurt Preungesheim.
Weiterlesen

Solidemo für Gülaferit Ünsal

1981370592.preview
Am Sonntag den 19.4.15 sind ca. 80 Menschen nach Pankow gekommen um vorm dortigen Frauenknast ihre Solidarität mit der politischen Gefangenen Gülaferit Ünsal zum Ausdruck zu bringen. Gülaferit ist seit dem 6. April, aus Protest gegen die Schikanen und Provokationen denen sie im Knast ausgesetzt ist, im Hungerstreik. Gülaferit war im Juli 2011 in auf Antrag der Bundesanwaltschaft in Griechenland in Auslieferungshaft gekommen und nach drei Monaten nach Deutschland in den Frauenknast in Berlin-Lichtenberg deportiert worden. Nach zwei Jahren Isolationshaft wurde sie im Mai 2013 zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt. Solidemo für Gülaferit Ünsal weiterlesen